Gemäß § 1 des Gesetzes über die Deputationen können die Die Bürgerschaft (Landtag) und die Stadtbürgerschaft für einzelne Zweige der Verwaltung nach Artikel 129 Absatz 1 der Landesverfassung staatliche beziehungsweise städtische Deputationen einsetzen. In der 20. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft wurde so die Deputation für Inneres für den Landesbereich und den Stadtbremischen Bereich eingesetzt. Deputationen tagen wie die Parlamentsausschüsse grundsätzlich öffentlich.
Gemäß §6 des Gesetzes über die Deputationen wählt die Deputation eine Sprecherin oder einen Sprecher. Diese Person hat den Vorsitz der Deputation. Für Die Einberufung, Durchführung und Protokollierung der Sitzung wird beim dem Verwaltungszweig eine Geschäftsstelle ausgewiesen. Der Innensenator stellt sicher, dass die Sprecherin oder der Sprecher ihre oder seine Vorsitzfunktion ausüben kann.
Geschäftsstelle der Deputation für Inneres
Contrescarpe 22/24
28203 Bremen
Leiter der Geschäftsstelle:
Christian Modder
Leiter des Referates -S1-
Termin | Sitzungsbeginn |
---|---|
11. Januar 2024 | 14.30 Uhr |
29. Februar 2024 | 14.30 Uhr |
04. April 2024 | 14.30 Uhr |
16. Mai 2024 | 14.30 Uhr |
06. Juni 2024 | 14.30 Uhr |
08. August 2024 | 15.00 Uhr |
05. September 2024 | 15.00 Uhr |
24. Oktober 2024 | 15.00 Uhr |
28. November 2024 | 15.00 Uhr |
Staatliche Deputation für Inneres - 21. WP, 14. Sitzung am 06.06.2024
Staatliche Deputation für Inneres - 21. WP, 10. Sitzung am 16.05.2024
Staatliche Deputation für Inneres - 21. WP, 9. Sitzung am 04.04.2024
Staatliche Deputation für Inneres - 21. WP, 8. Sitzung am 29.02.2024
Staatliche Deputation für Inneres - 21. WP, 6. Sitzung am 11.01.2024
Weitere Sitzungen und Tagesordnungen finden Sie auf der Seite der Bürgerschaft.
Städtische Deputation für Inneres - 21. WP, 14. Sitzung am 06.06.2024
Städtische Deputation für Inneres - 21. WP, 10. Sitzung am 16.05.2024
Städtische Deputation für Inneres - 21. WP, 9. Sitzung am 04.04.2024
Städtische Deputation für Inneres - 21. WP, 8. Sitzung am 29.02.2024
Städtische Deputation für Inneres - 21. WP, 6. Sitzung am 11.01.2023
Weitere Sitzungen und Tagesordnungen finden Sie auf der Seite der Bürgerschaft.
Die Rechtliche Grundlage für die Arbeit der Deputation bildet unter anderem das Gesetz über die Deputationen, dessen aktuellste Fassung Sie hier einsehen können: Rechtsgrundlagen weiter
Informationen zu den Sitzungen der Deputation für Sport finden Sie auf der Seite des Sportamtes weiter